Rechtsprechung
| BGH, 07.02.2024 - 6 StR 346/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,2521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 31 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 30 Abs. 2 Fall 3 Alt. 1 StGB, § 31 Abs. 1 Nr. 3 StGB
- Wolters Kluwer
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Strafbefreiender Rücktritt von der Verbrechensverabredung
- rewis.io
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 15.03.2023 - 7 KLs 507 Js 7814/22
- BGH, 14.11.2023 - 6 StR 346/23
- BGH, 07.02.2024 - 6 StR 346/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.09.2022 - 6 StR 225/22
Lückenhafte Beweiswürdigung (Erforderlichkeit der Wiedergabe der Einlassung des …
Auszug aus BGH, 07.02.2024 - 6 StR 346/23
b) Diese Ausführungen stoßen auch eingedenk des insoweit beschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Urteil vom 7. September 2022 - 6 StR 225/22 mwN) auf durchgreifende Bedenken.Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 7. September 2022 - 6 StR 225/22 mwN).
- BGH, 21.12.2021 - 3 StR 380/21
Beweiswürdigung hinsichtlich der Einlassung des Angeklagten …
Auszug aus BGH, 07.02.2024 - 6 StR 346/23
b) Bei der Beweiswürdigung wird weiter zu berücksichtigen sein, ob der Angeklagte - was die Urteilsgründe hier nahelegen - Antworten auf einzelne Fragen verweigert hat (zum Teilschweigen vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2021 - 3 StR 380/21, Rn. 11 mwN). - BGH, 10.11.2021 - 5 StR 127/21
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Zweifel; unbegründete Annahmen zugunsten des …
Auszug aus BGH, 07.02.2024 - 6 StR 346/23
Danach sind auch entlastende Angaben des Angeklagten nicht schon deshalb als unwiderlegbar hinzunehmen, weil es für das Gegenteil keine unmittelbaren Beweise gibt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 10. November 2021 - 5 StR 127/21, Rn. 11 mwN).